General
Terms and Conditions Member

Memberspot GmbH, Rilkestraße 26, 71642 Ludwigsburg for access to the Memberspot portal as a member

(Valid until 08.2022)

§ 1  Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Memberspot GmbH (nachfolgend „Memberspot“) regeln die rechtliche Beziehung zwischen Memberspot und dem Mitglied, das auf das Internetportal von Memberspot (nachfolgend „Portal“ und „Portal Memberspot“) zugreift.
2. Diese AGB gelten im Verhältnis zum Mitglied ausschließlich. Der Geltung allgemeiner Geschäfts-, Bestell- oder Einkaufsbedingungen des Mitglieds wird ausdrücklich widersprochen.
3. Diese AGB gelten nur für Nutzer des Portals, die „Mitglieder“ sind. Diese AGB gelten nicht für „Admins“ (in sämtlichen Rollen z. B. als „Coach“, „Trainer“ oder „Berater“). Wenn ein Nutzer sowohl „Mitglied“ als auch „Admin“ ist, gelten für ihn als „Mitglied“ die vorliegenden AGB und für ihn als „Admin“ die gesonderten, hierfür geltenden AGB.
4. The German version of these GTC shall take precedence over any other language version.

§ 2  Leistungsbeschreibung, technische Nutzungsvoraussetzungen

1. Bei dem Portal handelt es sich um ein Portal, das Mitgliederbereiche ermöglicht und auf dem Admins und Mitglieder interagieren können, insbesondere in der Form, dass Admins für Mitglieder Videos einstellen. Memberspot stellt ausschließlich die technische Infrastruktur zur Verfügung. Memberspot kontrolliert oder bewertet die Inhalte in keiner Weise.
2. Die Zugangsmöglichkeit des Mitglieds zu bestimmten Inhalten von einzelnen Admins richtet sich allein nach einem etwaigen Vertrag zwischen dem Mitglied und einem Coach, Trainer oder Berater, der gegebenenfalls vollständig außerhalb des Portals eingeleitet und abgeschlossen wird.
3. Memberspot darf Änderungen und Verbesserungen am Portal, wie z. B. Änderungen am Design und Ergänzung zusätzlicher Funktionen, vornehmen, soweit dadurch die vertraglich vereinbarten Leistungen weiterhin genutzt werden können.
4. Memberspot stellt das Portal zur Nutzung durch das Mitglied gemäß den Bestimmungen dieser AGB und gegebenenfalls einzelvertraglich vereinbarten Bedingungen zur Verfügung. Die Nutzung des Portals durch die Mitglieder erfolgt technisch über einen marktüblichen, jeweils aktuellen Internetbrowser. Das Portal steht in dem in § 4 beschriebenen Umfang zur Verfügung.
5. Services not provided by Memberspot are described in § 9.

§ 3  Zustandekommen des Vertrages („online“), Beauftragung weiterer Leistungen

1 Der Vertrag für den Zugang zum Portal kann über das Internetportal von Memberspot durch Ausfüllen und Absenden des Registrierungsformulars abgeschlossen werden. Die Zugangsdaten zur Nutzung des Portals werden in diesem Fall im Rahmen des Registrierungsvorgangs festgelegt. Es bestehen hierzu zwei Möglichkeiten:

1.1. Das Mitglied füllt das Registrierungsformular aus und gibt durch Absendung der Daten ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages für den Zugang zum Portal ab. Etwaige Eingabefehler kann das Mitglied vor Abgabe seiner Vertragserklärung auf einer Übersichtsseite als letztem Schritt vor der Absendung des Vertragsangebots erkennen und bei etwaigen Eingabefehlern berichtigen. Das System nimmt das Vertragsangebot auf. Das Mitglied erhält eine automatisch durch das System erstellte Bestätigung des Zugangs seines Vertragsangebotes an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse (Zugangsbestätigung). Die Zugangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebotes dar. Eine Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch ein gesondertes E-Mail an das Mitglied. Erst mit diesem gesonderten E-Mail kommt der Vertrag zwischen Memberspot und dem Mitglied zustande. Mit dem E-Mail zur Annahme des Vertragsangebotes durch Memberspot wird das Mitglied zusätzlich aufgefordert, die Richtigkeit der hinterlegten E-Mail-Adresse zu bestätigen. Erst nach erfolgter Bestätigung (sog. Double-Opt-In-Verfahren) wird der Zugang zum Portal auch technisch freigeschaltet. Der Vertrag zwischen Memberspot und dem Mitglied kommt auch ohne die Bestätigung der E-Mail-Adresse durch das Mitglied zustande.

1.2. Das Mitglied teilt seine Daten einem Admin mit, der die Daten im Portal hinterlegt und dem Mitglied ein E-Mail zur Registrierung an die vom Mitglied genannte E-Mail-Adresse zusendet. Das Mitglied prüft und ergänzt oder berichtigt ggf. die Daten im Registrierungsformular und gibt durch Absendung ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages für den Zugang zum Portal ab. Etwaige Eingabefehler kann das Mitglied vor Abgabe seiner Vertragserklärung auf einer Übersichtsseite als letztem Schritt vor der Absendung des Vertragsangebots erkennen und bei etwaigen Eingabefehlern berichtigen. Das System nimmt das Vertragsangebot auf. Das Mitglied erhält eine automatisch durch das System erstellte Bestätigung des Zugangs seines Vertragsangebotes an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse (Zugangsbestätigung). Die Zugangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebotes dar. Eine Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch ein gesondertes E-Mail an das Mitglied. Erst mit diesem gesonderten E-Mail kommt der Vertrag zwischen Memberspot und dem Mitglied zustande und der Zugang zum Portal wird technisch freigeschaltet.

2. Die vom Mitglied bei der Registrierung gemachten Angaben müssen vollständig und richtig sein. Spätere Änderungen der Daten (z. B. Name, E-Mail-Adresse) müssen Memberspot unverzüglich mitgeteilt werden. Kommt das Mitglied diesen Verpflichtungen schuldhaft nicht nach, hat es sämtliche hieraus entstehenden Nachteile selbst zu tragen.

3. Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von Memberspot nicht gespeichert. Es erfolgt lediglich eine Darstellung der Grunddaten zum Vertrag (Name, E-Mail-Adresse, Grobbeschreibung der beauftragten Leistungen) innerhalb des Portals während der Dauer des Vertrages. Der Vertragstext und diese AGB erhält das Mitglied zudem per E-Mail zusammen mit der Zugangsbestätigung.

4. Für den Vertragsschluss steht die Sprache Deutsch zur Verfügung.

5. Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegt Memberspot nicht.

§ 4  Portal-Konto, Vertragspflichten des Mitglieds, Funktionsfähigkeit des Portals

1. Das Mitglied verpflichtet sich, den Zugang zu seinem Portal-Konto gegen die unbefugte Nutzung durch Dritte zu schützen. Zugangsdaten (Nutzerkennung und Passwort) dürfen nicht weitergegeben werden. Das Mitglied haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Nutzung seiner Zugangsdaten und die damit verbundene unbefugte Nutzung seines Portal-Kontos, soweit es ein Verschulden trifft. Sobald dem Mitglied bekannt wird, dass seine Zugangsdaten Dritten zugänglich geworden sind, ist es verpflichtet, sein Passwort unverzüglich zu ändern. Sollte ihm dies nicht möglich sein, ist Memberspot unverzüglich zu informieren.
2. Mehrfachregistrierungen durch ein Mitglied sind verboten. Für jedes Unternehmen, auch mit dem Mitglied verbundene Unternehmen, ist ein gesonderter Vertrag über den Zugang zum Portal erforderlich, wenn dort eine Nutzung erfolgen soll.
3. The portal account is not transferable.
4. Memberspot stellt das Portal zur Nutzung wie in diesen AGB und einzelvertraglich beschrieben zur Verfügung und gewährleistet eine technische Erreichbarkeit des Portals von bis zu 99,99 % pro Kalenderjahr. Das Mitglied kann das Portal nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik nutzen. Memberspot kann die Verfügbarkeit der Leistungen zeitweilig beschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, zur Durchführung von Wartungsarbeiten oder aus Sicherheitsgründen erforderlich ist. Memberspot berücksichtigt dabei, soweit es der Einzelfall zulässt (z. B. nicht bei dringenden Sicherheitsmaßnahmen), die berechtigten Interessen des Mitglieds durch vorherige Information über die Zugriffsbeschränkungen.
5. Es obliegt dem Mitglied, regelmäßig eigene Sicherungen seiner Daten durchzuführen.

§ 5  Allgemeine Regeln für die Verwendung des Portals

Das Mitglied verpflichtet sich, keine Handlungen vorzunehmen, die die Soft- oder Hardware oder die Leistungsfähigkeit eines Computers von Memberspot oder eines von Memberspot für die Leistungserbringung genutzten Servers beeinträchtigen, beschädigen oder zerstören können. Insbesondere dürfen keine schadcodebehafteten Inhalte eingestellt, keine unerwünschten E-Mails („Spam“) versendet und das Portal oder Teile hiervon nicht zum Erliegen gebracht werden („Denial of Service“).

§ 6  Sperrung

Memberspot kann das Portal-Konto oder einzelne vom Mitglied eingestellte Inhalte vorläufig oder endgültig sperren, wenn der Verdacht besteht oder bereits feststeht, dass das Mitglied gegen gesetzliche Vorschriften oder in erheblicher Weise gegen diese AGB verstößt, Rechte Dritter verletzt oder Memberspot sonst ein berechtigtes Interesse an der Sperrung hat.

Ein berechtigtes Interesse an einer Sperrung eines Portal-Kontos hat Memberspot insbesondere dann, wenn die Sperrung zum Schutz eines oder mehrerer anderer Mitglieder erforderlich ist – insbesondere, wenn der Verdacht besteht, dass das Konto zu betrügerischen oder sonst nicht nur unerheblich schädigenden Aktivitäten eingesetzt wird oder das Mitglied falsche Kontaktdaten angegeben hat (Verdachtsgründe).

Die Sperrung wird auf das erforderliche Maß beschränkt. Eine endgültige Sperrung des Portal-Kontos erfolgt nur bei besonders schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen. Das Mitglied wird über die Sperrung unter Angabe der Gründe unverzüglich unterrichtet. Die Sperrung ist rückgängig zu machen, sobald der Verdachtsgrund entkräftet ist. Die Vergütungspflicht besteht auch bei einer berechtigten Sperrung fort.

§ 7  Keine Vergütung, jederzeitige Kündigung, Datensicherung durch das Mitglied, Folgen der Kündigung

1. Für das Mitglied fällt gegenüber Memberspot keine Vergütung für den Zugriff auf das Portal an.
2. Das Mitglied kann den Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Memberspot kann den Vertrag ordentlich nur unter Einhaltung einer Frist von einer Woche kündigen.
3. Die Kündigung ist in Text- oder Schriftform zu erklären. Eine Kündigung durch das Mitglied kann an Memberspot gesendet werden. Eine Kündigung durch Memberspot kann an die beim Mitglied im Portal-Konto hinterlegte E-Mail-Adresse gesendet werden.
4. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein außerordentlicher Kündigungsgrund für Memberspot liegt insbesondere vor, wenn das Mitglied gegen seine Pflichten aus § 4 Nr. 1 bis 3 oder § 5 verstößt.
5. Memberspot ist berechtigt, sämtliche Inhalte und sonstige Daten des Mitglieds mit Wirksamwerden der Kündigung zu löschen.

§ 8  Änderung dieser AGB

Änderungen dieser AGB werden dem Mitglied spätestens einen Monat vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Text- oder Schriftform – etwa über eine E-Mail an die vom Mitglied angegebene Adresse – angeboten.

Die Zustimmung des Mitglieds gilt als erteilt, wenn es seine Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen angezeigt hat. Dies gilt nicht, wenn von der Änderung Hauptleistungspflichten – wie die Höhe der Vergütung oder die Leistungen gem. § 2 – betroffen sind.

Auf die vorstehende Genehmigungswirkung weist Memberspot das Mitglied im Angebot zur Änderung besonders hin.

§ 9  Haftungsbeschränkungen, Eigenverantwortungen des Mitglieds

1. Für die Bereitstellung der notwendigen technischen Voraussetzungen zur Nutzung des Portals, insbesondere der erforderlichen Soft- und Hardware (z. B. Internetbrowser) sowie Zugangs- und Übertragungsleistungen, ist das Mitglied auf eigene Kosten verpflichtet.
2. The member can only demand compensation:
   • für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Memberspot oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Memberspot beruhen;
   • für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Memberspot oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen beruhen;
   • für Schäden, die auf der vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) von Memberspot, eines gesetzlichen Vertreters, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Einhaltung das Mitglied regelmäßig vertraut;
   • für Schäden, die in den Schutzbereich einer von Memberspot ausdrücklich erteilten Garantie (Zusicherung) oder einer Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie fallen.

Im Falle der einfach fahrlässigen Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung von Memberspot der Höhe nach auf den typischerweise zu erwartenden, bei Vertragsschluss unter Anwendung ordnungsgemäßer Sorgfalt vorhersehbaren Schaden beschränkt. Hiervon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Schadensersatzansprüche des Mitglieds im Falle der einfach fahrlässigen Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht verjähren in einem Jahr ab gesetzlichem Verjährungsbeginn. Hiervon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Schadensersatzansprüche gegen Memberspot aus gesetzlich zwingender Haftung, beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt und bestehen im gesetzlichen Umfang binnen der gesetzlichen Fristen.

Eine etwaige verschuldensunabhängige Haftung von Memberspot für einen bei Vertragsschluss vorhandenen Mangel gemäß § 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB ist ausgeschlossen, soweit es sich nicht um eine ausdrücklich zugesicherte Eigenschaft handelt oder Memberspot den Mangel arglistig verschwiegen hat.

§ 10  Salvatorische Klausel

If one or more provisions of these GTC are or become invalid in whole or in part, or if these GTC contain a loophole, this shall not affect the validity of the remaining provisions of these GTC.

§ 11  Rechtswahl, Gerichtsstandsvereinbarung

1. Der Vertrag einschließlich dieser AGB unterliegt dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Dies gilt nicht, soweit zwingende Verbraucherschutzvorschriften in dem Land, in dem das Mitglied seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, für das Mitglied günstiger sind (Art. 6 VO (EG) 593/2008).
2. Falls das Mitglied Unternehmer ist, gilt Folgendes:
   Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt; eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
3. Kaufmann ist jeder Unternehmer, der im Handelsregister eingetragen ist oder der ein Handelsgewerbe betreibt und einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb benötigt. Das Mitglied hat seinen allgemeinen Gerichtsstand im Ausland, wenn es im Ausland seinen Geschäftssitz hat.
4. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und/oder im Zusammenhang mit dem Vertrag und diesen AGB ist der Sitz von Memberspot, soweit das Mitglied Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder das Mitglied in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat oder seinen Gerichtsstand ins Ausland verlegt.
5. Als Ausnahme hierzu ist Memberspot auch berechtigt, das Mitglied an seinem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.

§ 12  Streitbeilegungsverfahren

1. Memberspot ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
2. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS): https://ec.europa.eu/consumers/odr/
3. Die E-Mail-Adresse von Memberspot lautet: info@memberspot.de

Status: December 2020

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