Die professionelle E-Learning Platform für den Mittelstand.
Kollaboratives Lernen, Intranet und Forum für den Austausch deines Teams oder deiner Community.
§ 1 Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
§ 2 Leistungsbeschreibung, technische Nutzungsvoraussetzungen
§ 3 Zustandekommen des Vertrages („online“), Beauftragung weiterer Leistungen
1. Der Vertrag für den Zugang zum Portal kann über das Internetportal von Memberspot
durch Ausfüllen und Absenden des Registrierungsformulars
abgeschlossen werden. Die Zugangsdaten zur
Nutzung des Portals werden in
diesem Fall im Rahmen des Registrierungsvorgangs festgelegt. Es bestehen
hierzu
zwei Möglichkeiten:
1.1. Das Mitglied füllt das Registrierungsformular aus
und gibt durch Absendung der Daten ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages für den Zugang zum Portal
ab.
Etwaige Eingabefehler kann das Mitglied vor Abgabe seiner Vertragserklärung auf
einer
Übersichtsseite als letztem Schritt vor der Absendung des Vertragsangebots
erkennen und bei etwaigen
Eingabefehlern berichtigen. Das System nimmt das
Vertragsangebot auf. Das Mitglied erhält eine
automatisch durch das System
erstellte Bestätigung des Zugangs seines Vertragsangebotes an die von
ihm
angegebene E-Mail-Adresse (Zugangsbestätigung). Die Zugangsbestätigung stellt
noch keine Annahme
des Vertragsangebotes dar. Eine Annahme des
Vertragsangebotes erfolgt durch ein gesondertes E-Mail an das
Mitglied. Erst mit
diesem gesonderten E-Mail kommt der Vertrag zwischen Memberspot und dem
Mitglieder
zustande. Mit dem E-Mail zur Annahme des Vertragsangebotes durch
Memberspot wird das Mitglied zusätzlich
aufgefordert, die Richtigkeit der
hinterlegten E-Mail-Adresse zu bestätigen. Erst nach erfolgter
Bestätigung (sog.
Double-Opt-In-Verfahren) wird der Zugang zum Portal auch technisch freigeschaltet.
Der
Vertrag zwischen Memberspot und dem Mitglieder kommt auch ohne die
Bestätigung der E-Mail-Adresse durch
das Mitglied zustande.
1.2. Das Mitglied teilt seine Daten einem Admin mit, der die
Daten im Portal hinterlegt
und dem Mitglied ein E-Mail zur Registrierung an die vom Mitglied genannte
E-MailAdresse zusendet. Das Mitglied prüft und ergänzt oder berichtigt ggf. die Daten im
Registrierungsformular
und gibt durch Absendung ein Angebot auf Abschluss eines
Vertrages für den Zugang zum Portal ab. Etwaige
Eingabefehler kann das Mitglied
vor Abgabe seiner Vertragserklärung auf einer Übersichtsseite als letztem
Schritt
vor der Absendung des Vertragsangebots erkennen und bei etwaigen
Eingabefehlern berichtigen.
Das System nimmt das Vertragsangebot auf. Das
Mitglied erhält eine automatisch durch das System erstellte
Bestätigung des
Zugangs seines Vertragsangebotes an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse
(Zugangsbestätigung).
Die Zugangsbestätigung stellt noch keine Annahme des
Vertragsangebotes dar. Eine Annahme des
Vertragsangebotes erfolgt durch ein
gesondertes E-Mail an das Mitglied. Erst mit diesem gesonderten
E-Mail kommt der
Vertrag zwischen Memberspot und dem Mitglieder zustande und der Zugang zum
Portal
auch technisch freigeschaltet.
2. Die vom Mitglied bei der Registrierung gemachten Angaben müssen vollständig und
richtig
sein. Spätere Änderungen der Daten (z. B. Name,, E-Mail-Adresse) müssen
Memberspot unverzüglich
mitgeteilt werden. Kommt das Mitglied diesen
Verpflichtungen schuldhaft nicht nach, hat er sämtliche für
den Mitglieder hieraus
entstehende Nachteile selbst zu tragen.
3. Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von Memberspot nicht gespeichert.
Es
erfolgt lediglich eine Darstellung der Grunddaten zum Vertrag (Name,, E-MailAdresse, Grobbeschreibung der
beauftragten Leistungen) innerhalb des Portals
während der Dauer des Vertrages. Der Vertragstext und
diese AGB erhält das
Mitglied zudem per E-Mail zusammen mit Zugangsbestätigung.
4. Für den Vertragsschluss steht die Sprache „Deutsch“ zur Verfügung.
5. Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegt
Memberspot
nicht.
§ 4 Portal-Konto, Vertragspflichten des Mitglieder, Funktionsfähigkeit des Portals
§ 5 Allgemeine Regeln für die Verwendung des Portals
Das Mitglied verpflichten sich, keine Handlungen vorzunehmen, die die Soft- oder Hardware
oder die
Leistungsfähigkeit eines Computers von Memberspot oder eines von Memberspot
für die Leistungserbringung
genutzten Servers beeinträchtigen, beschädigen oder zerstören
können, insbesondere keine
schadcodebehafteten Inhalte einzustellen, unerwünschte EMails („Spam“) zu versenden oder das Portal oder
Teile hiervon zum Erliegen zu bringen
(„Denial of Service“).
§ 6 Sperrung
Memberspot kann das Portal-Konto, Mitarbeiterzugänge oder einzelne vom
Mitglieder oder
für den Mitglieder eingestellte Inhalte vorläufig oder endgültig sperren, wenn der
Verdacht
besteht oder bereits feststeht, dass das Mitglied gegen gesetzliche Vorschriften oder in
erheblicher
Weise gegen diese AGB verstößt, Rechte Dritter verletzt oder Memberspot sonst
ein berechtigtes Interesse
an der Sperrung hat. Ein berechtigtes Interesse an einer Sperrung
eines Portal-Kontos hat Memberspot,
wenn die Sperrung zum Schutz eines oder mehrerer
anderer Mitglieder erforderlich ist, insbesondere dann,
wenn der Verdacht besteht, dass das
Konto zu betrügerischen oder sonst nicht nur unerheblich schädigenden
Aktivitäten
eingesetzt wird oder das Mitglied falsche Kontaktdaten angegeben hat (Verdachtsgründe).
Die
Sperrung wird auf das erforderliche Maß beschränkt. Eine endgültige Sperrung des
Portal-Kontos erfolgt
nur bei besonders schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen. das
Mitglied wird über die Sperrung unter
Angabe der Gründe unverzüglich unterrichtet. Die
Sperrung ist rückgängig zu machen, sobald der
Verdachtsgrund entkräftet ist. Die
Vergütungspflicht besteht auch bei einer berechtigten Sperrung
fort.
§ 7 Keine Vergütung, jederzeitige Kündigung, Datensicherung durch das Mitglied,
Folgen der
Kündigung
§ 8 Änderung dieser AGB
Änderungen dieser AGB werden dem Mitglieder spätestens einen
Monat vor dem
vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Text- oder Schriftform, etwa über ein
E-Mail
an die vom Mitglieder angegebene Adresse, angeboten. Die Zustimmung des
Mitglieder gilt als erteilt, wenn
er seine Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen angezeigt hat.
Dies gilt nicht, wenn von der Änderung Hauptleistungspflichten, wie die Höhe der Vergütung oder die
Leistungen gem. § 2 betroffen sind. Auf die vorstehende Genehmigungswirkung weist Memberspot den Mitglieder
im Angebot zur Änderung besonders hin.
§ 9 Haftungsbeschränkungen, Eigenverantwortungen des Mitglieder
Im Falle der einfach-fahrlässigen Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die
Haftung von
Memberspot der Höhe nach auf den typischerweise zu erwartenden,
bei Vertragsschluss bei Anwendung
ordnungsgemäßer Sorgfalt für Memberspot
vorhersehbaren Schaden beschränkt. Hiervon ausgenommen sind
Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Schadenersatzansprüche des
Mitglieder im Falle der einfach-fahrlässigen Verletzung einer
vertragswesentlichen Pflicht verjähren in
einem Jahr ab gesetzlichem
Verjährungsbeginn. Hiervon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des
Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit.
Schadenersatzansprüche gegen Memberspot aus gesetzlich zwingender Haftung,
beispielsweise nach dem
Produkthaftungsgesetz, bleiben von den vorstehenden
Regelungen unberührt und bestehen in gesetzlichem
Umfang binnen der
gesetzlichen Fristen.
Eine etwaige verschuldensunabhängige Haftung von Memberspot für einen bei
Vertragsschluss vorhandenen
Mangel gemäß § 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB ist
ausgeschlossen, soweit es sich nicht um eine ausdrücklich
zugesicherte
Eigenschaft handelt oder wir den Mangel arglistig verschwiegen haben.
§ 10 Salvatorische Klausel
Sind oder werden eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB
ganz oder teilweise
unwirksam oder enthalten diese AGB eine Lücke, so berührt dies die Wirksamkeit dieser
AGB
im Übrigen nicht.
§ 11 Rechtswahl, Gerichtsstandsvereinbarung
§ 12 Streitbeilegungsverfahren